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KBV - unverwechselbar - KEVELAER

 

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Haushaltsrede 2009

Für den Haushalt des Jahres 2009 gab es  keine Haushaltsrede der KBV, ebenso nicht der SPD und der FDP. Die KBV - wie die anderen beiden Fraktionen - hat aus Protest nicht an der  Haushaltsverabschiedung im Rat teilgenommen und den Sitzungssaal  verlassen. Das Verlassen des Sitzungssaales ist eine durchaus übliche  politische Willenskundgebung. Grund für die Nichtteilnahme war, dass  einerseits der erste Haushaltsentwurf nach den Vorschriften des Neuen  Kommunalen Finanzmanagements für uns nicht beschlussfähig war und  andererseits alle im Vorfeld gestellten Anträge, insbesondere zur  Bildung einer Haushalts-Arbeitsgruppe, von der CDU-Mehrheit und dem  Bürgermeister abgelehnt wurden.

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